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Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Artikel 12 bis 14 der Datenschutz-Grundverordnung bei der Verwaltung der Grund- und Gewerbesteuer

11.09.2018 Vorwort Die Gemeinde Kirchheim am Neckar erhebt für den in ihrem Gebiet liegenden Grundbesitz (bebaute und unbebaute Grundstücke, Betriebe der Land- und Forstwirtschaft) Grundsteuer von den Eigentümerinnen und Eigentümern sowie den Erbbauberechtigten. Von Unternehmer/innen/Unternehmen mit Gewerbebetrieben, die eine Betriebsstätte in Kirchheim am Neckar haben, erhebt sie die Gewerbesteuer. Hierbei müssen personenbezogene Daten verarbeitet werden. Im Besteuerungsverfahren sind Daten... weiterlesen

Information gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung für meldepflichtige Personen

11.09.2018 Vorbemerkung Wer eine Wohnung bezieht, ist grundsätzlich verpflichtet, sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde anzumelden (§ 17 Absatz 1 Bun-desmeldegesetz - BMG) und die zur ordnungsgemäßen Führung des Melderegis-ters erforderlichen Auskünfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG). Wer aus einer Woh-nung auszieht und keine neue Wohnung im Inland bezieht hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Auszug abzumelden (§ 17 Absatz 2 BMG) und die zur ord-nungsgemäßen Führung des... weiterlesen

Lissenstraße in Kirchheim wird wieder verkehrsberuhigter Bereich

11.09.2018 KIRCHHEIM/NECKAR. Das Thema hat Gemeinde und Landkreis keine Ruhe gelassen: Jetzt haben beide gemeinsam eine unbürokratische und kreative Lösung gefunden, wie die Lissenstraße künftig wieder zum verkehrsberuhigten Bereich werden kann.  Die Ausgangslage war knifflig. Bei einer Überprüfung hatte die Straßenverkehrsbehörde im Landratsamt festgestellt, dass der Bereich Lissenstraße/Amselweg nicht den Vorgaben eines verkehrsberuhigten Bereichs entsprach – obwohl er so ausgeschildert war. Eine... weiterlesen

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